Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von

Nicolas Aldebert
(geschäftlich tätig unter „Phaio“)
Weidenkellerstr. 8
90443 Nürnberg
Deutschland
E-Mail: schnoebel.business@gmail.com

– nachfolgend „Anbieter“ –

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und seinen Kunden über Dienstleistungen, insbesondere in den Bereichen Webentwicklung, Automatisierung und KI-Lösungen.

(2) Diese AGB richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB (B2B). Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB erfolgt nicht.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen

(1) Der Anbieter erbringt Dienstleistungen in den Bereichen Webentwicklung, Automatisierung und KI-gestützte Lösungen.

(2) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot, der Leistungsbeschreibung sowie ggf. projektbezogenen Vereinbarungen in Textform.

(3) Sofern nicht ausdrücklich als Werkleistung vereinbart, schuldet der Anbieter eine Dienstleistung, jedoch keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung von Leistungen auf der Website, in Präsentationen oder sonstigen Unterlagen stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.

(2) Ein Vertrag kommt erst zustande durch:
a) Annahme eines Angebots durch den Kunden (z. B. in Textform) und
b) Auftragsbestätigung durch den Anbieter in Textform,
spätestens jedoch mit Beginn der Leistungserbringung durch den Anbieter.

(3) Änderungen oder Ergänzungen eines bereits geschlossenen Vertrags bedürfen der Textform.

§ 4 Preise, Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro. Sofern Umsatzsteuer anfällt, wird sie in gesetzlicher Höhe zusätzlich berechnet. Sofern keine Umsatzsteuer ausgewiesen wird, erfolgt dies aufgrund der jeweils geltenden steuerrechtlichen Behandlung des Anbieters.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, angemessene Vorschüsse/Abschlagszahlungen entsprechend dem Projektfortschritt zu verlangen, sofern dies im Angebot vorgesehen ist.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt alle zur Durchführung des Projekts erforderlichen Informationen, Inhalte, Freigaben, Zugänge und Materialien vollständig und rechtzeitig zur Verfügung.

(2) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und entstehen hierdurch Verzögerungen oder Mehraufwand, kann der Anbieter
a) vereinbarte Fristen angemessen verlängern und
b) den entstandenen Mehraufwand nach den vereinbarten Sätzen bzw. ortsüblich berechnen.

(3) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass von ihm bereitgestellte Inhalte und Materialien frei von Rechten Dritter sind und nicht gegen geltendes Recht verstoßen.

§ 6 Nutzungsrechte und Referenznennung

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden an den im Rahmen des Projekts erstellten Arbeitsergebnissen die vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte ein.

(2) Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt – vorbehaltlich abweichender Vereinbarung – erst nach vollständiger Zahlung der geschuldeten Vergütung.

(3) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben sämtliche Nutzungsrechte beim Anbieter.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden sowie das Projekt in angemessener Weise als Referenz zu nennen (z. B. auf der Website), sofern der Kunde nicht aus berechtigtem Interesse widerspricht.

§ 7 Abnahme bei Werkleistungen

(1) Soweit Leistungen als Werkleistung geschuldet sind, wird der Kunde die Leistung nach Fertigstellung unverzüglich prüfen und abnehmen, sofern sie im Wesentlichen vertragsgemäß ist.

(2) Unerhebliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

(3) Erfolgt innerhalb von 10 Werktagen nach Bereitstellung keine Abnahme oder konkrete Mängelanzeige in Textform, gilt die Leistung als abgenommen, sofern der Anbieter auf diese Folge hingewiesen hat.

§ 8 Mängelansprüche (Gewährleistung)

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.

(2) Bei Mängeln hat der Anbieter zunächst das Recht zur Nacherfüllung.

(3) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei Werkleistungen 12 Monate ab Abnahme, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften eine längere Frist vorsehen.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 10 Vertraulichkeit

(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht unbefugt an Dritte weiterzugeben.

(2) Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die
a) allgemein bekannt sind oder ohne Verstoß gegen diese Vereinbarung bekannt werden,
b) der empfangenden Partei bereits rechtmäßig bekannt waren oder
c) aufgrund gesetzlicher Verpflichtung offengelegt werden müssen.

§ 11 Laufzeit und Kündigung bei Dauerschuldverhältnissen

(1) Soweit wiederkehrende Leistungen vereinbart sind, ergeben sich Laufzeit und Kündigungsfristen aus dem individuellen Angebot/Vertrag.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Anbieters (Nürnberg), sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.